Anlässlich des Abschlusses der Bürgerworkshops zu den Stadtbahnverlängerungen in Volkmarode und Rautheim hat die Verwaltung die Standardisierte Bewertung aktualisiert und die wichtigsten Zahlen zur Wirtschaftlichkeit veröffentlicht.
Erfreulich ist, dass der Nutzen des Projektes deutlich erhöht werden konnte. So ist es auch den Bürgerworkshops zu verdanken, dass Streckenverläufe an die Bedürfnisse der Bevölkerung – und damit der Nutzer – detailliert angepasst werden konnten. Dies führt nicht zur günstigsten sondern in Richtung der besten Lösung. Wer, wenn nicht die Bürger, als die späteren Nutzer, könnte sagen wie sich der größte Nutzen ergeben soll? Im Fall der Stadtbahnverlängerung durch Volkmarode waren die wichtigsten heute beachteten Vorschläge zur Reduktion der Betriebskosten bereits 2012 bekannt. Sie wurden damals unter einer politisch konservativen Verwaltungsspitze ignoriert. Beispielhaft ist hier die Anlage einer Wendeschleife in Gliesmarode zu nennen.
Die dadurch entstehenden höheren Baukosten bilden nur einen Teil der Gesamtkosten eines Projektes ab. Höhere Investitionen, die zu langfristigen Einsparungen im Betriebsablauf führen und den Nutzwert eines Projektes erhöhen, werten wir nicht negativ. Solange geringere Betriebskosten und höherer Nutzen die Investitionen langfristig wieder erwirtschaften, muss man dies positiv sehen. Das stabile Verhältnis aus Kosten und Nutzen beweist, dass dies hier der Fall ist.
Dass die Kosten und der Nutzen sich gleichmäßig entwickeln zeigt, dass man seitens der Verwaltung die Wirtschaftlichkeit des Stadtbahnausbaus als Ziel konsequent verfolgt. Kostensteigerungen werden in dem Maß zugelassen wie auch der Nutzen steigt. So bleibt das Verhältnis von Kosten zu Nutzen gleich, wird gesichert, dass die Projekte auch langfristig wirtschaftlich bleiben. Dieses gesamtökonomisch sinnvolle Vorgehen begrüßen wir.
Insbesondere bei dem sensiblen Thema der Wirtschaftlichkeit zeigt sich, dass erst eine offene und fachlich korrekte Kommunikation dazu führt, dass Bürger und Politik in der Lage versetzt werden sachlich zu diskutieren. Dazu bedarf es aber immer einer vollständigen Darstellung einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung wie der Standardisierten Bewertung aus Kosten auf der einen Seite und Nutzen auf der anderen. Das Herauspicken einzelner Positionen, wie z.B. der Baukosten verfälscht das Ergebnis und ist nicht das was man unter wirtschaftlichem Sachverstand verstehen kann.
Es zeigt sich deutlich, dass ernsthafte Bürgerbeteiligung nicht umsonst zu haben ist, aber in der Regel zu einem höheren Nutzen öffentlicher Projekte führt. Entscheidend ist für uns aber, dass am Ende ein wirtschaftlich tragbares und für die Bürger sinnvolles Projekt umgesetzt wird. Das ist aus unserer Sicht gegeben und auch nachgewiesen.
