Stellungnahme der Verbände Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße vom 17.1.2022

Zur Planung einer Unterführung südlich des Bahnhofs Gliesmarode entlang der Grünewaldstraße, haben wir mit den anderen Mobilitätsverbänden eine Stellungnahme erarbeitet und den politischen Mandatsträgern und der Verwaltung als Hilfe bei der Entscheidungsfindung zur Verfügung gestellt. Wir veröffentlichen hier die Stellungnahme für die Allgemeinheit.

Pressemitteilung zu den Testfahrten auf der Bahnstrecke nach Wendeburg

Wir begrüßen, dass nach den Diskussionen der letzten beiden Jahre die Thematik der Schwingungen auf dem Gelände der PTB sachlich und unabhängig untersucht werden kann.

Die Strecke wird in mehreren Durchgängen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten befahren. Dabei kommen neben Güterzügen erstmals auch moderne leichte Nahverkehrszüge zum Einsatz, wie sie bereits heute im Personenverkehr verwendet werden.

Die Strecke wird ohne weitere Instandsetzungsmaßnahmen getestet. Ein wiederaufzunehmender Personenverkehr würde eine weitgehende Sanierung der Strecke zur Folge haben. Neben dem Unterbau würde auch die Sicherungstechnik grundlegend neu aufgebaut. Damit können Schwingungen reduziert und unnötige Bremsvorgänge an den Bahnübergängen vermieden werden. Es ist daher davon auszugehen, dass die tatsächlichen Schwingungen durch einen Personenverkehr auf der dann sanierten Strecke deutlich geringer ausfallen, als es die Tests auf der heute unsanierten Strecke ergeben werden. Wir erwarten von dem Gutachten auch Vorschläge, welche Maßnahmen an der Strecke ergriffen werden können, um der PTB bei ihrem Problem entgegen zu kommen.

Wir möchten daran erinnern, dass der Bahnverkehr auf der Strecke nicht eingestellt wurde und seit über einhundert Jahren genehmigt ist. Zwar war die Bahnstrecke in den letzten Jahren deutlich untergenutzt, dennoch ist bekannt, dass die Strecke nicht entwidmet wurde. Die Aufnahme von Eisenbahnverkehr ist jederzeit möglich. Hätte man seitens der PTB diese rechtlichen Grundlagen berücksichtigt und die betroffenen Anlagen entsprechend geplant und gebaut, wäre es nie zu einer möglichen Beeinträchtigung der eigenen Arbeit und in Folge auch der Entwicklung des ÖPNV im Nordwesten der Stadt gekommen. Wir möchten daher anregen, in Zukunft weniger nach eigenem Wunschdenken und mehr auf Grundlage der nachbarschaftlichen Rücksichtnahme und den geltenden Regeln des Planung- und Baurechts zu bauen. Hier hat die Bauordnung versagt. Neue Gebäude und Nutzungen müssen sich in ihr Umfeld so einfügen, das Bestehendes in seiner Existenz nicht gefährdet wird.

Wir sind zuversichtlich, dass eine fachlich unabhängige Untersuchung der PTB eine bessere Grundlage bieten wird um in Zukunft die Standortwahl für ihre Instituts- und Versuchsbauten besser auf mögliche Konflikte mit anderen wichtigen Infrastruktureinrichtungen zu untersuchen.

Sobald für den betroffenen Altbestand eine Lösung gefunden wurde, ist das größte Hindernis im Weg des Spargelexpress abgeräumt. Wir hoffen, dass eine neue Landesregierung am Ausbau des Schienenverkehrs In Niedersachsen festhält und das Fenster für dieses sinnvolle Projekt weiterhin geöffnet bleibt.