Es ist mal wieder so weit, es stehen Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Ver.di im öffentlichen Personennahverkehr an. Für die Nutzer von Bus und Bahn bedeutet das nichts Gutes, die Streiks haben begonnen!
Ver.di hat bereits im Vorfeld Allianzen mit Umwelt- und Mobilitätsverbänden geschmiedet, auch MoVeBs war bei einer Sitzung. Eine aktive Unterstützung der Streiks sehen wir, wie auch bei der vergangenen Tarifrunde, kritisch. Wir sind der Meinung, dass der ÖPNV zur kritischen Infrastruktur gehört und nicht lahmgelegt werden darf. Das vertraten wir zu Zeiten der Pandemie und wir tun es auch jetzt, wo die Verkehrswende zunehmend zu entgleisen droht.
Neu in diesem Jahr ist, dass der zweite Warnstreik im ÖPNV am 3. März überregional in Kombination mit dem Klimastreik von Fridays For Future erfolgt. FFF sieht kein Problem darin, sich mit einer anderen streikenden Organisation zu solidarisieren, das ist gut nachvollziehbar. MoVeBs hält jedoch den kombinierten Streik für unglücklich, denn es kann nicht im Sinne des Klimaschutzes sein, den ÖPNV am Streiktag auf Null zu drehen.
MoVeBs hält die herkömmliche Methode des Streiks im ÖPNV für ein überholtes Ritual, weil es die Falschen trifft (die Nutzer von Bus und Bahn, die zur Arbeit oder zum Arzt müssen) und die Richtigen schont.
Denn die Verkehrsunternehmen sparen am Streiktag, da sie keine Gehälter zahlen müssen und kein Treibstoff verbraucht wird. Dabei könnte es auch kreativer gehen: Es würde zum Beispiel die Unternehmen viel empfindlicher treffen, wenn das volle ÖPNV-Angebot aufrecht erhalten wird, das Fahrpersonal jedoch beim Kassieren streikt und somit ein kostenloser ÖPNV entstünde. Ein, wenn auch nur kurzzeitiges, kostenloses ÖPNV-Angebot ist sehr im Sinne einer klimafreundlichen Verkehrswende.
Ein erster Schritt zu neuen Streikformen wäre die Aufrechterhaltung eines Mindestangebotes bei Bussen und Bahnen.
MoVeBs ist sehr besorgt über die schleppende Umsetzung der Verkehrswende, die zu einem gewissen Anteil auch durch die schwierige Personalsituation verursacht ist. Hier setzen wir ausdrücklich auf eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, um ÖPNV-Berufsbilder bekannter zu machen und mehr gesellschaftliche Wertschätzung der geleisteten Arbeit im Sinne des Klimaschutzes zu erreichen. Wichtig ist auch, dass nicht nur die privilegierten öffentlichen Arbeitnehmer profitieren, sondern auch jene von Privatunternehmen, die oft unter prekären Bedingungen bei Subunternehmen schuften.