MoVeBs sieht im Stadtbahnausbau nach Volkmarode-Nord einen wichtigen Schritt für eine moderne, klimafreundliche und leistungsfähige Mobilität. Die Stadtbahn verbessert die Erreichbarkeit, stärkt den öffentlichen Nahverkehr, fügt sich in eine attraktiver gestaltete Ortsdurchfahrt und schafft die Grundlage für weitere Netzverlängerungen. Das bestehende Baurecht muss nun zügig umgesetzt werden.

MoVeBs begrüßt den Planfeststellungsbeschluss für die Stadtbahnverlängerung nach Volkmarode-Nord. Das Projekt ist verkehrlich sinnvoll, fachlich fundiert und rechtlich abgesichert. Die Entscheidung der Landesbehörde bestätigt, dass die Vorteile für den öffentlichen Nahverkehr, die Stadtentwicklung und die Mobilitätswende die vorgebrachten Einwände deutlich überwiegen.

Volkmarode braucht eine neue Ortsdurchfahrt – mit Stadtbahn!

Die Berliner Heerstraße ist heute stark vom Autoverkehr geprägt, überlastet und für Fußgänger wie Radfahrende unzureichend gestaltet. Ihr baulicher Zustand erfordert umfassende Sanierungsmaßnahmen. Der Stadtbahnausbau ermöglicht erstmals eine vollständige Neuordnung des Straßenraums: bessere Querungen, mehr Sicherheit auch auf Schulwegen, ein Rasengleis zur Verbesserung des Kleinklimas sowie eine städtebauliche Aufwertung des gesamten Bereichs.

Volkmarode-Nord wartet seit Jahrzehnten auf den versprochenen Stadtbahnanschluss, seit 20 Jahren ist der Weiterbau Beschlusslage.

Das Baugebiet Volkmarode-Nord wurde bereits vor rund zwei Jahrzehnten mit einer im Bebauungsplan freigehaltenen Trasse und der Perspektive einer Stadtbahnanbindung entwickelt. Die Bewohnerinnen und Bewohner haben seit vielen Jahren eine berechtigte Erwartung an eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung. Der nun erlassene Planfeststellungsbeschluss erfüllt endlich dieses städtebauliche Versprechen.

Der Ausbau ist Voraussetzung für mögliche Verlängerungen nach Dibbesdorf und Hondelage

Die Stadtbahn Volkmarode-Nord ist kein isoliertes Projekt, sondern ein zentraler Baustein des Stadt.Bahn.Plus-Konzepts. Erst mit dieser Verlängerung wird eine Weiterführung in die wachsenden Stadtteile Dibbesdorf und Hondelage möglich. Der Beschluss schafft damit die Grundlage für eine zukunftsfähige Ostachse im Braunschweiger Stadtbahnnetz.

Einwände wurden geprüft – Baurecht besteht

In einem aufwendigen, öffentlichen Planungsprozess wurden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Volkmarodes beteiligt. Die Planfeststellungsbehörde hat alle vorgebrachten Einwände umfassend geprüft. Die Grenzwerte für Lärm werden eingehalten, der Autoverkehr bleibt die Hauptlärmquelle. Eingriffe in Grundstücke sind deutlich geringer als in gültigen Straßenausbauplänen aus den 1970er Jahren, sie wurden als verhältnismäßig bewertet. Die sogenannte Null-Variante wurde klar verworfen, da sie den verkehrlichen und städtebaulichen Herausforderungen nicht gerecht wird.

Zur neuen Bürgerinitiative

Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich eine neue Bürgerinitiative gegen das Projekt gegründet hat. Initiativen entstehen häufig dort, wo einzelne Anwohner persönliche Betroffenheit empfinden – auch wenn diese nicht immer offen benannt wird. In diesem Fall liegt die Besonderheit darin, dass zentrale Akteure erst in den letzten Jahren Grundstücke direkt an der seit Jahrzehnten freigehaltenen Trasse erworben haben. Die Planung war zu diesem Zeitpunkt seit vielen Jahren öffentlich bekannt. Die nun vorgebrachten Argumente beziehen sich überwiegend auf allgemeine Aspekte und spiegeln nicht die fachliche Grundlage des Projekts wider.

Wir sehen in diesen Debatten wiederkehrende Muster: Emotionen spielen eine große Rolle, insbesondere wenn bauliche Veränderungen im Stadtteil befürchtet werden. Sachargumente haben in solchen Situationen oft nur begrenzte Wirkung. Somit halten wir fest: Die Stadtbahnverlängerung nach Volkmarode-Nord ist ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Mobilität in Braunschweig und sollte wie geplant realisiert werden.

Belastungen während der Bauzeit sind unvermeidbar, aber zeitlich begrenzt

Baustellenlärm, Verkehrsbehinderungen und temporäre Einschränkungen sind bei Infrastrukturprojekten dieser Größenordnung nicht zu vermeiden. Angesichts des baulichen Zustands der Berliner Heerstraße wären umfangreiche Bauarbeiten ohnehin erforderlich. Die langfristigen Vorteile für den Stadtteil und den gesamten Nordosten Braunschweigs überwiegen jedoch deutlich, weil alle Baumaßnahmen in einer Aktion erledigt werden können und somit Kosten gespart werden.

Am Samstag, den 20. Oktober, wurde der Hagenmarkt um 12 Uhr für 10 Minuten für den KFZ-Verkehr zugunsten der Demo „Autofreier Hagenmark“ gesperrt. Während der Demo wurde so kurzzeitig der Hagenmarkt komplett dem Umweltverbund, d.h. Fußgängern, Fahrradfahrern und dem Straßenbahnverkehr, zur Verfügung gestellt. Die Teilnehmer, die größtenteils in der Initiative Fahrradstadt Braunschweig organisiert sind, wollen auf eine bessere Flächenverteilung der Verkehrsflächen des Hagenmarktes für den Umweltverbund hinweisen (insbesondere für den Radverkehr).

Fahrradfahrer und Fußgänger freuten sich über den kurzzeitig gewonnenen Platz

MoVeBs hat sich an der Aktion beteildigt und symbolisch 5 Thesen und Vorschläge für einen zukunftsweisenden Hagenmarkt an die Tür der Katharinenkirche „genagelt“. Diese zeigen auf, wie sich der Hagenmarkt weg von einem vom KFZ-Verkehr dominiertem Platz hin zu einem attraktiven Stadtplatz mit hoher Aufenthaltsqualität, guter Stadtbahnanbindung und attraktiven Rad- und Fußwegen entwickeln könnte.

Symbolisches Anschlagen der 5 Thesen und Vorschläge zur Verbesserung des Hagenmarktes

Mit den Beschlüssen der Stadtbezirksräte 112, 114, 132 und 213 kommen die ersten beiden Projekte des Stadtbahnausbaus (Rautheim und Volkmarode) in die nächste Phase. Für beide Strecken konnten Lösungen gefunden werden, die den hohen Mehrwert der Stadtbahn für die Bürger mit deutlich geringeren Kosten in Einklang bringen. Die durchweg hohen Kosten-Nutzen-Quotienten zeigen, dass die letzten Jahre der Planung und Beteiligung nicht umsonst waren, sondern ein Schlüssel zum Erfolg des gesamten Stadtbahnausbaus sind.

Während die Bürger die zahlreichen Workshops bereits intensiv genutzt haben, sich eingebracht haben und auch konkret die Planungsergebnisse in ihrem Sinn beeinflussen konnten, würden wir uns ein stärkeres Engagement einiger Stadtbezirksräte wünschen. Auch als MoVeBs haben wir uns durchgehend in den Planungsprozess eingebunden und die externen Vorgaben, Planungen und Vorschläge der Verwaltung diskutieren und im Detail prüfen können. Nach reiflicher Überlegung und Prüfung aller erdenklichen Alternativen insb. für die Streckenführung nach Rautheim sind wir der Überzeugung, dass die von der Verwaltung gemachten Vorschläge richtig sind. Sie bieten ein großes Potenzial bei geringen Kosten und Risiken und damit eine wichtige Weichenstellung für den weiteren Stadtbahnausbau mit seinen insgesamt 6 Strecken.

Die Querung des braunschweiger Güterbahnhofs wurde in unterschiedlichen Varianten untersucht.

Die hohen Zustimmungsquoten in den Stadtbezirksräten sind auch für die Außenwirkung des Braunschweiger Stadtbahnausbaus wichtig. Fördermittelgeber in Land und Bund wird so gezeigt, dass der Stadtbahnausbau nicht nur in der Bevölkerung Rückhalt hat, sondern auch die Politik hinter dem Projekt steht.

Ein ähnliches Signal wünschen wir uns nun auch vom Landes-Wirtschaftsministerium. Es sollte ein Ziel Niedersächsischer Politik sein, einen möglichst großen Teil der Bundesmittel aus dem GVFG (Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz) in Niedersachsen zu halten. Da der Bund deutlich mehr Mittel für den Ausbau des ÖV zur Verfügung stellt, sollte Niedersachsen für die Zukunft planen und ausreichend Projekte anschieben.

Nicht vergessen werden darf, dass auch laufende Projekte, die nicht offiziell im Stadtbahnausbauprogramm enthalten sind, diesen berücksichtigen müssen. Am Samstag den 20.10.2018 findet daher eine Demonstration auf dem Hagenmarkt statt. Dieser wird ein wichtiger Umsteigepunkt des ausgebauten Stadtbahnnetzes und sollte daher heute schon auf eine gute Erreichbarkeit für Fußgänger und Radfahrer und gute Umsteigebeziehungen hin geplant werden.

Anlässlich des Abschlusses der Bürgerworkshops zu den Stadtbahnverlängerungen in Volkmarode und Rautheim hat die Verwaltung die Standardisierte Bewertung aktualisiert und die wichtigsten Zahlen zur Wirtschaftlichkeit veröffentlicht.

Erfreulich ist, dass der Nutzen des Projektes deutlich erhöht werden konnte. So ist es  auch den Bürgerworkshops zu verdanken, dass Streckenverläufe an die Bedürfnisse der Bevölkerung – und damit der Nutzer – detailliert angepasst werden konnten. Dies führt  nicht zur günstigsten sondern in Richtung der besten Lösung. Wer, wenn nicht die Bürger, als die späteren Nutzer, könnte sagen wie sich der größte Nutzen ergeben soll? Im Fall  der Stadtbahnverlängerung durch Volkmarode waren die wichtigsten heute beachteten Vorschläge zur Reduktion der Betriebskosten bereits 2012 bekannt. Sie wurden damals unter einer politisch konservativen Verwaltungsspitze ignoriert. Beispielhaft ist hier die Anlage einer Wendeschleife in Gliesmarode zu nennen.

Die dadurch entstehenden höheren Baukosten bilden nur einen Teil der Gesamtkosten eines Projektes ab. Höhere Investitionen, die zu langfristigen Einsparungen im Betriebsablauf führen und den Nutzwert eines Projektes erhöhen, werten wir nicht negativ. Solange geringere Betriebskosten und höherer Nutzen die Investitionen langfristig wieder erwirtschaften, muss man dies positiv sehen. Das stabile Verhältnis aus Kosten und Nutzen beweist, dass dies hier der Fall ist.

Dass die Kosten und der Nutzen sich gleichmäßig entwickeln zeigt, dass man seitens der Verwaltung die Wirtschaftlichkeit des Stadtbahnausbaus als Ziel konsequent verfolgt. Kostensteigerungen werden in dem Maß zugelassen wie auch der Nutzen steigt. So bleibt das Verhältnis von Kosten zu Nutzen gleich, wird gesichert, dass die Projekte auch  langfristig wirtschaftlich bleiben. Dieses gesamtökonomisch sinnvolle Vorgehen begrüßen wir.

Insbesondere bei dem sensiblen Thema der Wirtschaftlichkeit zeigt sich, dass erst eine offene und fachlich korrekte Kommunikation dazu führt, dass Bürger und Politik in der  Lage versetzt werden sachlich zu diskutieren. Dazu bedarf es aber immer einer vollständigen Darstellung einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung wie der Standardisierten Bewertung aus Kosten auf der einen Seite und Nutzen auf der anderen. Das Herauspicken einzelner Positionen, wie z.B. der Baukosten verfälscht das Ergebnis und ist nicht das was man unter wirtschaftlichem Sachverstand verstehen kann.

Es zeigt sich deutlich, dass ernsthafte Bürgerbeteiligung nicht umsonst zu haben ist, aber in der Regel zu einem höheren Nutzen öffentlicher Projekte führt. Entscheidend ist für uns aber, dass am Ende ein wirtschaftlich tragbares und für die Bürger sinnvolles Projekt umgesetzt wird. Das ist aus unserer Sicht gegeben und auch nachgewiesen.

Der geplante Stadtbahnausbau soll im Rahmen von Bürgerworkshops mit den Bürgern vor Ort besprochen werden, damit so gemeinsam die Trassenvarianten erörtert werden und Hinweise an die Planer eingehen können. Die Planer laden hierzu zu den folgenden Bürgerworkshops ein:

Teilprojekt Rautheim:

• Datum: 4. Dezember 2017
• Ort: Congress Saal der Stadthalle Braunschweig
• Zeit: Einlass ab 18 Uhr, Start 18:30 Uhr

Teilprojekt Volkmarode Nord (inkl. Wendeschleife Querumer Straße):

• Datum: 7. Dezember 2017
• Ort: IGS Volkmarode
• Zeit: Einlass ab 18 Uhr, Start 18:30 Uhr

Quelle: stadt-bahn-plus.de

Im Rahmen des Stadtbahnausbaukonzeptes, das im Jahr 2013 mit dem Einreichen von Ausbauideen durch engagierte Bürger begonnen hatte, wurden schrittweise denkbare Abschnitte vorgeprüft und zu weiter zu untersuchenden Korridoren zusammengefasst. Diese ausgewählten Korridore wurden nun tiefergehend hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit untersucht; die Ergebnisse wird die Stadtverwaltung am 16. Januar (ab 18:00 in der Stadthalle) öffentlich allen interessierten Bürgern vorstellen:

http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/143010100000362753.html

Der Stadtbahnausbau stellt eine Schlüsselfunktion zur Attraktivierung des ÖPNVs dar, denn die Stadtbahn ist unter anderem sehr umweltfreundlich (energiesparend und zudem noch elektrisch betrieben), lockt viele Fahrgäste in den ÖPNV und kann gleichzeitig wirtschaftlich viele Menschen befördern (längere Fahrzeuge als Busse). Daher hat MoVeBS mit eigenen Vorschlägen (die auch auf dieser Seite zu finden sind) bereits frühzeitig den Stadtbahnausbau unterstützt und wird auch zur Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung anwesend sein.